Verfassungsrechtler schockiert über Urteil des Verfassungsgerichts

Was für ein trauriger November-Tag, der 31 11. 2021. Ein deprimierender Tag für die Bundesrepublik, an dem man sich noch lange Zeit erinnern wird. Das Urteil des Karlsruher Verfassungsgerichts segnete nachträglich alle Lockdown-Maßnahmen der Regierung ab die sie im Frühjahr und Sommer des Jahres 2021 erlassen hat. Ausgangssperren, Schulschließung, Kontaktbeschränkungen – und so weiter und so fort. Da konnte es nicht ausbleiben, dass sich die Politik in Berlin aber auch in München bestätigt fühlt und triumphierte. Ja wir haben alles richtig gemacht, so äußerte sich Söder selbstgerecht.

LINK zum Video: https://youtu.be/e2UlpgdwyX8

 

Nun kann die Politik ohne Sorge noch einen drauflegen und Söder fordert auch sofort schnell eine neue Bundesnotbremse, und eine Ministerpräsidentenrunde mit Frau Merkel und Herrn Scholz.

Herr Scholz, der kommende Bundeskanzler hat sich auch gleich schon, entgegen seines Versprechen vor der Wahl, eine allgemeine Impfpflicht gefordert »Wir haben jetzt keine Impfpflicht und wollen sie auch nicht einführen.«

Es ist derselbe Olaf Scholz, der als designierter Kanzler Ende November bei Beratungen mit den Ministerpräsidenten laut Teilnehmern sagt: „Meines Erachtens ist es wichtig, dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren“

Die Beteuerungen der Politiker die erklärten: “es werden keine Impfpflicht geben“ wird als die größte Lüge in die Geschichte Deutschlands eingehen.

Es läuft jetzt alles darauf hinaus, dass es eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Die Medien jubelten an diesem Nachmittag, und Äußerten sich einstimmig positiv. SPD Ministerpräsident Weil fordert sogar eine Impflicht mit der Pflicht zu einer ständigen Auffrischung für einige Jahre.

Es gibt jedoch Verfassungsrechtler die das kritisch sehen. „Ich bin schockiert“, so Volker Boehme-Neßler, – Staats und Verfassungsrechtler. Keine Regierung darf die Menschen-und Grundrechte einschränken” Ich kann nicht verstehen, dass Menschen dies so einfach mit sich machen lassen.

Link zum Original-Video: https://youtu.be/UU2I9ZixJxo

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So sehr ich den Verfassungsrechler schätze und er sicher einige zu beachtende Punkte hervorgehoben hat, auch er geht nicht bis an die Wurzel. Er betont, daß es darum ginge Grundrechte und Gesundheit gegeneinander abzuwägen. Keineswegs dürften dadurch die Grundrechte aufgehoben werden. Auch im Rahmen der immer wieder betonten “Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen” hätte er darauf eingehen können. Denn wenn, wie nachzuweisen ist, Corona i.d.R. nicht schlimmer als die jährlich auftretende Grippewelle ist, dann waren die Maßnahmen unverhältnismäßig. Aber damit hat sich das Bundesverfassungsgericht nicht oder nicht genügend mit beschäftigt. Dann auch die Sache mit den Kindern, bei denen wiederholt von kompetenten… Weiterlesen »

Guten Abend

Wer Behörden belügt oder sie mit gefakten Ausweisen täuscht, wird bestraft.

Wer sein Volk belügt und mit falschen Doktortiteln täuscht wird in der Politik befördert.

Nun wissen wir, wessen Geisteskind sie sind, und wem wir dienen sollten.

Ede

Der Drops ist gelutscht. Jetzt ist es so.

Ich verstehe die Verwunderung nicht, in der Politik wird immer und seit Jahren gelogen das sich die Balken biegen. Oder freundlicher formuliert könnte man hier von einer partiellen Amnesie sprechen, die mit einem Wahlbewinn einhergeht! Hier greift das Zitat von Konrad Adenauer ” Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern ” Hinzu kommt ein süffisantes Lächen und das wars. Ich habe noch keinen Politiker kennengelernt, der mit integeren Charaktereigenschaften an den Start gegangen wäre. Sie lügen missbrauchen ihre Macht, besonders um ihre Konten zu füllen und 80% der Bevölkerung jubeln ihnen noch zu. Dieses Verhalten müsste einmal von einem Psychoanlytiker… Weiterlesen »

Aufschlussreich finde ich auch das Milgramexperiment.
Daran kann man gut erkennen wie Menschen eher Autoritäten folgen, statt ihrem Gewissen bzw. ihrem Mitgefühl.

kopiert aus Wikipedia:
Das Milgram-Experiment ist ein erstmals 1961 in New Haven durchgeführtes psychologisches Experiment, das von dem Psychologen Stanley Milgram
entwickelt wurde, um die Bereitschaft durchschnittlicher Personen zu testen, autoritären Anweisungen auch dann Folge zu leisten, wenn sie in direktem Widerspruch zu ihrem Gewissen stehen.

Man könnte sich oft den Mund fusselig reden von A bis Z Beweise erbringen, erklären und erläutern und doch nichts bewirken, wenn sie nicht hören *WOLLEN*, werden sie nicht hören.

Eine Einzelmeinung, die hier wieder einmal propagiert wird. Außerdem ist es ausgemachter Quatsch, wenn ein Verfassungsrechtler behauptet, Grundrechte seien nicht eingschränkbar. Der sollte sich dann sein Lehrgeld auszahlen lassen. Mitnichten sind Grundrechte im Rahmen gesetzlicher Schranken einschränkbar. Auf dieser Seite wird unser freiheitlich demokratische Grundordnung teil- weise regelrecht in den Schmutz gezogen. Wir haben eines der freiheitlichsten Rechtssysteme, das eine Selbsbestimmung mehr ermöglicht als sonst wo auf der Welt. Also Ball mal flach halten. Freiheit ist immer auch die Freiheit des anderen. Der Freiheitsbegriff wird hier manchmal in geradezu perfider Weise strapaziert. Etwas behaupten und die Beweisführung des Gegenteils anderen… Weiterlesen »

An Roko, Rüdiger und Markus!

Bin gerade am hören eines sehr interessanten Vortrags und würde mich wirklich freuen, wenn ihr euch den zu Gemüte führt.

Neutral und in keinster Weise wird er reißerisch vorgetragen . Er soll dazu führen, dass wir einander besser verstehen und in Frieden miteinander auskommen.

https://m.youtube.com/watch?v=pQSr2bVLMkk&t=0h0m0s

Friedliche Grüße Suchende

Solange hier Neonazis wie RoKo eine Plattform geboten wird, verabschiede ich mich. Mit dem Tumor-Vergleich wurde eine rote Linie überschritten. Da nützen auch irgendwelche Ausreden nichts. Der Verglich reiht sich ein in seine früheren Aussagen (“habt ihr den Schuss nicht gehört”, Keulungen etc.) Ich bin hier raus. Mit diesem braunen Gesocks will ich nichts zu tun haben.

Wie schön, dass dieser deprimierende Tag gar nicht existiert. Ein Wink mit dem Zaunpfahl an die “Deprimiertenten”. Es gibt keinen 31.11.2021

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